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Impressum
...1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Kirchlichen Amtsblatts der Evangelischen Kirche von Westfalen und des Amtsblattes der EKD.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Kirchlichen Amtsblattes der Evangelischen Kirche von Westfalen.
In der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Papierausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen fast alle Ordnungsnummern von Nr. 1 - 1.599 des geltenden Rechts. Archiviertes (außer Kraft getretenes) Recht sowie die Urteile und Beschlüsse der kirchlichen Gerichtsbarkeit werden ausschließlich in der Onlineversion sowie bei der CD-ROM-Einzelplatzversion vorgehalten.
.2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Evangelische Kirche von Westfalen - Landeskirchenamt - sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
.3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet und auf der CD-ROM zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser für das Internet und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen kann es bei der Darstellung der Daten zu Abweichungen kommen.
Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
Zur Linksetzung zu externen Websites wird auf den Datenschutzhinweis der Evangelischen Kirche von Westfalen (siehe Links) verwiesen.
.4. Datenschutzhinweis der Evangelischen Kirche von Westfalen
Allgemeines zum Datenschutz, zur Nutzung und Zweckbindung persönlicher Daten
Die Evangelische Kirche von Westfalen behandelt Ihre Daten verantwortungsbewusst und entsprechend den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland in Verbindung mit der Datenschutzdurchführungsverordnung der Evangelischen Kirche von Westfalen. Im Zusammenhang mit dem Portal Kirchenrecht erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Nutzung des Portals Kirchenrecht, die Abwicklung von Anfragen oder Aufträgen erforderlich ist.
Für andere Zwecke verwenden wir Ihre Daten nur, soweit dies Rechtsvorschriften erlauben oder Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder kommerziell verwendet. Die Evangelische Kirche von Westfalen wird personenbezogene Daten an auskunftsberechtigte Institutionen (Behörden) übermitteln, wenn die Evangelische Kirche von Westfalen durch Rechtsvorschriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist.
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Bei jedem Zugriff auf die Website werden aus oben erwähnten sicherheitstechnischen und statistischen Gründen relevante Zugriffsdaten gespeichert. Nutzerprofile werden nicht erstellt. Eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:
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• IP-Adresse des anfordernden Rechners,• Datum und Uhrzeit der Anforderung,• vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion, vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (z. B. Formulareinträge)• Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt...),• Name der angeforderten Datei (URL) sowie ggf. Netzwerkpfade, von dem aus die Datei angefordert beziehungsweise die gewünschte Funktion veranlasst wurde (Referrer).
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (zum Beispiel im Rahmen einer persönlichen Registrierung, Bestellung, Anforderung oder Mitteilung) besteht, so erfolgen die Angaben dieser Daten seitens der Besucherin oder des Besuchers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
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Sicherheit
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Datenschutzkontrolle
Bei Fragen zur ordnungsgemäßen Anwendung können Sie sich an den örtlich Beauftragten für den Datenschutz im Landeskirchenamt Bielefeld, Herrn Dirk Palmowski, Altstädter Kirchplatz 5, 33602 Bielefeld, Telefon: +49 (0)521 594-142, E-Mail: Dirk.Palmowski@lka.ekvw.de wenden. Für die Datenschutzkontrolle ist die Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Evangelischen Kirche von Westfalen und der Lippischen Landeskirche und deren Diakonischen Werke, Frau Rechtsanwältin Petra von Böhlen, Rathausufer 23, 40213 Düsseldorf, Telefon: +49 (0)211 13636-27, Telefax: +49 (0)211 13636-21, E-Mail: info@bfd-kirchen-diakonie.de zuständig.
.5. E-Mail-Kommunikation und E-Mail-Sicherheit
Die Evangelische Kirche von Westfalen eröffnet den Zugang für eine elektronische Kommunikation mittels E-Mail. Die auf diesen Internetseiten und auf dem Briefbögen der Evangelischen Kirche von Westfalen bekannt gemachten E-Mail-Adressen können für allgemeine Mitteilungen genutzt werden. Rechtserhebliche Erklärungen sind gemäß § 2 des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland im Rahmen der elektronischen Kommunikation nicht zugelassen (z. Z. fehlt eine entsprechende kirchliche Rechtsgrundlage; ferner sind entsprechend geeignete, qualifizierte und allgemein akzeptierte elektronische Signaturen nicht vorhanden). Bitte bedenken Sie bei E-Mail-Kontakten, dass alle E-Mails über das Internet unter Umständen auch von Unbefugten gelesen werden können. Daher sollten keine vertraulichen Mitteilungen auf diesem Wege übermittelt werden. Für die Übermittlung von E-Mails sind folgende Anforderungen zu beachten:
- Die Evangelische Kirche von Westfalen verwendet zur Zeit keine elektronische Verschlüsselung und keine elektronischen Signaturen. Dokumente, die eine „besondere Schriftform“ erfordern und/oder fristgebunden sind, dürfen daher nicht per E-Mail übermittelt werden. Bitte übermitteln Sie diese Dokumente per Post oder Telefax.
- Aus Sicherheitsgründen sollten E-Mails möglichst im Text-Format versendet werden. Dokumente, die als Anlage mit einer E-Mail agesendet werden, sollten nur folgende Formate haben: *.xls, *.doc, *.ppt, *.pdf, *.jpg .
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.
.6. Impressum
Herausgeber:
Evangelische Kirche von Westfalen
- Das Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
- Das Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Telefon: 0521 / 594 - 0
Fax: 0521 / 594 - 129
E-Mail: Landeskirchenamt@lka.ekvw.de
Internet: www.ekvw.de
Die Evangelische Kirche von Westfalen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Präses Alfred Buß (Adressdaten siehe oben).
Inhaltlich verantwortlich nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV):
Reinhold Huget (siehe Redaktion).
Fax: 0521 / 594 - 129
E-Mail: Landeskirchenamt@lka.ekvw.de
Internet: www.ekvw.de
Die Evangelische Kirche von Westfalen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Präses Alfred Buß (Adressdaten siehe oben).
Inhaltlich verantwortlich nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien (RStV):
Reinhold Huget (siehe Redaktion).
Redaktion:
Reinhold Huget (inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV)
Evangelische Kirche von Westfalen
- Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Reinhold Huget (inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV)
Evangelische Kirche von Westfalen
- Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Fon: 0521 / 594 - 213
Fax: 0521 / 594 - 468
E-Mail: Reinhold.Huget@lka.ekvw.de
Fax: 0521 / 594 - 468
E-Mail: Reinhold.Huget@lka.ekvw.de
Abonnentenverwaltung (Bestellservice):
Tanja Schneider
Evangelische Kirche von Westfalen
- Das Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Tanja Schneider
Evangelische Kirche von Westfalen
- Das Landeskirchenamt -
Altstädter Kirchplatz 5
33602 Bielefeld
Fon: 0521 / 594 - 283
Fax: 0521 / 594 - 468
E-Mail: Rechtssammlung@lka.ekvw.de
Fax: 0521 / 594 - 468
E-Mail: Rechtssammlung@lka.ekvw.de
Technischer Betreiber der Internet-Onlineversion:
W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
33619 Bielefeld
W. Bertelsmann Verlag GmbH & Co. KG
Abteilung IT/Medieninformatik
Auf dem Esch 4
33619 Bielefeld
Fon: 0521 / 9 11 01 - 56
Fax: 0521 / 9 11 01 - 79
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
.Fax: 0521 / 9 11 01 - 79
E-Mail: support@wbv.de
Internet: www.wbv.de
7. Rechtsstand
Webversion tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen des Kirchlichen Amtsblatts der Evangelischen Kirche von Westfalen aktualisiert.
CD-ROM-Einzelplatzversion wird halbjährlich akutalisiert (30.06. oder 31.12.).
©2010 EKvW

